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Gesellschaft der Bassisten in Deutschland

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AGB von GEBA-Shop

  1. Gegenstand des Vertrages
  2. Vertragspartner
  3. Vertragsschluss
  4. Preise
  5. Zahlung
  6. Widerrufsrecht
  7. Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit der Grundstoffe
  8. Lieferung, Versand
  9. Eigentumsvorbehalt
  10. Mängelansprüche
  11. Keine stillschweigenden Garantien
  12. Rügepflicht des Nutzers
  13. Datenschutz
  14. Eingabe inkorrekter Daten
  15. Haftung von GEBA-Shop
  16. Schlussbestimmungen
  1. Gegenstand des Vertrages
    GEBA-Shop bietet dem Nutzer die Möglichkeit, "online", d. h. zugangsvermittelt über eine Schnittstelle des Internets, über diesen Shop aus einem vorgegebenen Sortiment Waren auszuwählen und liefern zu lassen.

    Die rechtlichen Beziehungen zwischen GEBA-Shop und dem Nutzer richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und den nachfolgenden Bestimmungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Bestandteil des Vertrages.

  2. Vertragspartner
    1. GEBA-Shop ist ein Geschäftsbereich von:
      MME-Internettechnik
      Inhaber: Mark Meyer-Eppler
      Robert-Koch-Allee 7
      60438 Frankfurt am Main

      Tel.: 069 / 13 81 68 97
      E-Mail: info@mme-internettechnik.de
    2. Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen GEBA-Shop und dem Nutzer zustande. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer GEBA-Shop über einen Link von einem dritten Anbieter erreicht hat.

    3. Soweit in diesen Bestimmungen von GEBA-Shop gesprochen wird, ist der obige Betreiber gemeint.

    4. GEBA-Shop verhält sich im Einklang mit geltendem Recht und unterwirft sich keinen privatrechtlich erstellten sonstigen Verhaltenskodizes.



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    6.  
  3. Vertragsschluss
    Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Betreiber dem Nutzer den über das Internet erteilten Auftrag schriftlich, per E-Mail oder durch Zusendung der Ware, spätestens binnen 14 Tagen bestätigt. Die automatisch versendete Information nach einem Bestellvorgang ist keine Auftragsbestätigung.

  4. Preise
    1. Alle Preise verstehen sich in Euro.

    2. Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die dem Nutzern in der zusammenfassenden Ansicht vor Abgabe der rechtsverbindlichen Bestellung angezeigt werden. Die in der Internetpräsentation im übrigen enthaltenen Angaben, insbesondere Preise, enthalten kein verbindliches Angebot und sind freibleibend; Irrtümer auf voran geschalteten Websites oder abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.

    3. Grundsätzlich wird die deutsche Mehrwertsteuer ausgewiesen, es sei denn, diese ist im Falle von Lieferungen in Länder außerhalb der EU nicht auszuweisen.

    4. Die Kosten der Lieferung trägt der Nutzer. Die Kosten der Lieferung ergeben sich aus dem Gesamtumfang der Lieferung und werden im Rahmen der Gesamtübersicht der Bestellung gesondert ausgewiesen. Ab einem Mindestbestellwert, dessen Höhe sich aus der Rubrik Versandkosten ergibt, werden dem Kunden keine Lieferkosten in Rechnung gestellt.

    5. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten für anfallende weitere Steuern und Zölle anfallen, auf die der Betreiber keinen Einfluss hat. Diese Kosten werden vom Nutzer getragen.
  5. Zahlung
    1. Der Nutzer wählt bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren von dem Betreiber vorgegebenen Zahlungsweisen die gewünschte aus. Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn der Betreiber uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann.

    2. Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig und zahlbar.

    3. Der Kunde ist vorleistungspflichtig.

    4. Der Nutzer kommt ohne weitere Erklärung seitens des Betreibers 14 Tage nach der Lieferung der Ware in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Die Verzugsfolgen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

    5. Dem Nutzer steht wegen des Vorhandenseins von Mängeln der Ware ein Zurückbehaltungsrecht bezüglich des Kaufpreises nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.

    6. Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens des Betreibers nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Nutzers mangels Deckung des Kontos des Nutzers oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Nutzer dem Betreiber oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

    7. Die Kosten für Rücklastschriften betragen 10 €.

    8. Der Betreiber ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen.
      1. Der Betreiber darf zu diesem Zwecke Forderungen gegen den Nutzer an Dritte abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
      2. Der Betreiber ist berechtigt, selbst oder durch zur Zahlungsabwicklung eingeschaltete Dritte die Bonität des Nutzers zu überprüfen und hierzu nach billigem Ermessen Auskünfte bei vertrauenswürdigen Auskunfteien einzuholen.
      3. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung dargelegt.
      4. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu dem Betreiber erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

  6. Widerrufsrecht
    1. Der Nutzer hat, wenn er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Über Bedingungen, Einzelheiten, Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird im nächsten Abschnitt ausführlich belehrt.
    1. Widerrufsbelehrung

      Widerrufsrecht

      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MME-Internettechnik, Inhaber Mark Meyer-Eppler, Altenhöferallee 19, 60438 Frankfurt, Tel 069 13 81 68 97, Fax 069 40 56 40 18) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

       

      Folgen des Widerrufs

      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

      Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

  7. Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit der Grundstoffe
    1. Der Betreiber übernimmt kein Beschaffungsrisiko für die Verfügbarkeit der Grundprodukte zur Herstellung der angebotenen Waren.

    2. Der Betreiber ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit der Betreiber trotz vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages über die Grundprodukte diese seinerseits nicht erhält; die Haftung für Vorsatz oder Fahrlässigkeit von dem Betreiber bleibt hiervon unberührt.

    3. Der Betreiber wird dem Nutzer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit informieren und, wenn der Betreiber zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Der Nutzer erhält im Falle des Rücktritts von dem Betreiber den gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstattet.



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  8. Lieferung, Versand
    1. Der Betreiber ist bei der Ausführung der Lieferung zur Einschaltung Dritter berechtigt.

    2. Der Betreiber ist berechtigt, erst nach Zahlungseingang zu liefern.

    3. Die Lieferung der Ware erfolgt an die bei der Bestellung angegebenen Lieferadresse.

    4. Der Nutzer trägt nach Maßgabe der Ziff. 6 d) die Kosten der Lieferung ab dem Ort des Sitzes von dem Betreiber.

    5. Der Betreiber ist zu Teillieferungen berechtigt.

    6. Im Falle der Nichtabholung oder der unberechtigten Nichtabnahme der Ware hat der Nutzer die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Der Nutzer hat ferner die Kosten der Lieferungen, die wegen fehlerhaften Angaben bei der Lieferadresse fehlschlagen, zu tragen.



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  9. Eigentumsvorbehalt
    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller ihr gegen den Nutzer zustehenden Ansprüche Eigentum von dem Betreiber.

  10. Mängelansprüche
    1. Die Sach- und Rechtsmangelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

    2. Sollten Beanstandungen auftreten, sind diese bitte unmittelbar bei der unter Ziffer 2. genannte Anschrift von GEBA-Shop vorzubringen. Nicht bei MME-Internettechnik.



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  11. Keine stillschweigenden Garantien
    Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag (z. B. Leistungsbeschreibungen, Darstellungen auf der Website, Beschreibung auf der Website, etc.) enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche schriftliche Erklärungen des Verkäufers über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.

  12. Rügepflicht des Nutzers
    Es obliegt dem Nutzer, Sach- oder Rechtsmängel der Ware binnen einem Monat nach Feststellung des Mangels dem Betreiber schriftlich an obige Adresse oder per E-Mail an info@geba-online.de anzuzeigen und die Mängel so exakt wie möglich zu beschreiben; diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Nutzers dar. Stellt die Bestellung für den Nutzer ein Handelsgeschäft dar, bleiben die gesetzlichen Regelungen nach §§ 376ff HGB hiervon unberührt.

  13. Datenschutz
    Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers zur Abwicklung des Vertrages im Rahmen der gesondert erteilten Datenschutzerklärung und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen.

  14. Eingabe inkorrekter Daten
    Es wird darauf hingewiesen, dass die unberechtigte Eingabe personenbezogener Daten Dritter oder die falsche Eingabe personenbezogener Daten zu einer datenschutzrechtlich unzulässigen Datenverarbeitung durch den Betreiber führen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, keine falschen oder personenbezogenen Daten Dritter anzugeben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Er versichert mit der Eingabe, hierzu berechtigt zu sein.
    Der Kunde hat vor der Eingabe personenbezogener Daten Dritter dafür Sorge zu tragen, dass der Betreiber zur vertragsgemäßen Datenverarbeitung berechtigt ist, insbesondere dass hierfür erforderliche Zustimmungen Dritter vorliegen und beigebracht werden können.

  15. Haftung des Betreibers
    1. Soweit die Haftung von dem Betreiber vorstehend nicht gesondert geregelt ist, haftet der Betreiber für Schäden des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrunde, nur, wenn der Betreiber oder dessen Erfüllungsgehilfe eine Kardinal- oder sonstige wesentliche Vertragspflicht schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung aus der Übernahme einer Garantie, für arglistiges Verschweigen eines Mangels, für Personenschäden sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von Vorstehendem unberührt.

    2. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder der Betreiber einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine ausdrückliche Garantie übernommen hatte.

    3. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an anderen Rechtsgütern des Nutzers, wie beispielsweise an anderen Sachen, ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder der Betreiber einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine ausdrückliche Garantie übernommen hatte.

    4. Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

    5. Die vorstehenden Regelungen a) - d) erstrecken sich auch auf Ansprüche auf Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, ungeachtet des Rechtsgrundes (z.B. wegen Mangel, Verletzung von Vertragspflichten, unerlaubte Handlung) sowie auf den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.



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  16. Schlussbestimmungen
    1. Gegen-Forderungen des Betreibers kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

    2. Erfüllungsort ist Sitz von GEBA-Shop, Frankfurt.

    3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Overrath, sofern der Nutzer Kaufmann ist. Der Anbieter bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.

    4. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Regelung des Vertragsgegenstandes dar. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Regelung, mit der diese Schriftform aufgehoben wird.

    5. Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.



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Stand der AGB: 16. November 2010

Mark Meyer-Eppler, MME-Internettechnik



Zuletzt aktualisiert von Meyer-Eppler am 12.01.2018, 11:36:01.